Frankreich nach den Wahlen: Rechtspopulismus auf dem Vormarsch

13. Mai 2017 Archiv 0 Kommentare
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Referent: Prof. Dr. Henri Ménudier, Université Sorbonne Paris III – Sorbonne Nouvelle

Moderation : Wolfgang Schwarzer, ehem. Vorsitzender der DFG Duisburg

Mittwoch, 10. Mai 2017, 18.00 Uhr im Konferenz- und Beratungszentrum „Der kleine Prinz“

Eine gemeinsame Veranstaltung des EUROPE DIRECT EU-Bürgerservice der Stadt Duisburg, der Deutsch-Französischen Gesellschaft Duisburg e.V., der Volkshochschule Duisburg, der Universität Duisburg-Essen und des Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt Duisburg/Niederrhein

Mag die Wahl Emmanuel Macrons zum Präsidenten der französischen Republik am 7. Mai 2017 auch ein Grund zum Aufatmen sein, so bleiben doch große Unsicherheiten, wie sich unser Nachbarland und Europa in der kommenden Legislaturperiode entwickeln werden. Wird dieser 39jährige und in der Politik eher unerfahrene parteilose Seiteneinsteiger das wirtschaftlich angeschlagene und gesellschaftlich gespaltene Land regieren können? Wird er seine Bewegung „La République en marche“ für die kommenden Parlamentswahlen so aufstellen können, dass er die nötige Mehrheit für seine Politik erhält? Oder ist zu befürchten, dass es den einst etablierten und nun implodierten Parteien der Sozialisten und der Republikaner wie der starken Phalanx des rechtsradikalen „Front National“ gelingt, seine Politik zu blockieren? Sicher scheint, dass ein Misserfolg Macrons nach dem Desaster der Regierungen Sarkozys und Hollandes in fünf Jahren eine übermäßig erstarkte Marine Le Pen ins höchste Staatsamt bringen könnte. Sicher ist außerdem, dass die Entwicklung Frankreichs sich intensiv auf ein Europa auswirken wird, das seinerseits durch Dissenzen unter den Mitgliedsländern, den Brexit und starke Kritik am Erscheinungsbild seiner Politik geschwächt ist.

Ein 40minütiges Exposé des Politologen Prof. Dr. Henri Ménudier, ein anschließendes Podiumsgespräch mit Wolfgang Schwarzer, dem ehemaligen Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Gesellschaft Duisburg, der die Veranstaltung moderierte, und die ausführliche Beantwortung zahlreicher Fragen aus dem Publikum befassten sich mit dieser aktuellen Situation Frankreichs.

Ménudier erklärte seinem zahlreich erschienenen Publikum in der « Black Box » des « Kleinen Prinzen » klar und verständlich, mit immer wieder dezent aufscheinendem Humor, die politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen dieser Präsidentschaftswahl und stellte die dominierenden Kandidaten mit ihren Parteien und Konstellationen vor. Er analysierte den Zustand Frankreichs und die Aufgaben Emmanuel Macrons sowie die Gefährdungen, denen seine Regierung ausgesetzt ist. Fazit blieb allerdings, dass drei Tage nach der Wahl und vor dem Ausgang der kommenden Parlamentswahlen, aber auch in der gesamten aktuellen Situation Frankreichs und Europas die Unsicherheiten vorherrschen.

Prof. Ménudier, der Emmanuel Macron seit dessen Studentenzeiten in der Eliteunversität kennt und schätzt, appellierte an die deutsche Politik und Gesellschaft, den neu gewählten Präsidenten zu unterstützen, da sein Scheitern auch das Scheitern des europäischen Projekts bedeuten würde. Irritiert zeigte er sich darüber, dass Überlegungen des Wahlkämpfers Macron, etwa zu den umstrittenen Euro-Bonds, umgehend heftige Reaktionen aus Teilen der deutschen Regierung hervorgerufen hätten und mahnte zu Geduld und Aufnahme des persönlichen Kontakts.

In seinem Schlusswort unterstrich Wolfgang Schwarzer, dass man in dieser historisch einmaligen Wahlperiode wie auch in der Entwicklung Europas weitgehend die Sicherheiten verloren habe. Er wünsche sich jedoch, dass dies als Chance wahrgenommen werde, eine so notwendige wie wünschenswerte Erneuerung herbeizuführen.

Wolfgang Schwarzer

 

 


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